Übersicht

Meldungen

Bild: SPD Ratsfraktion

Zweifelhafte Stellenstreichungen von Schwarz-Grün

SPD kritisiert CDU und Grüne: „Offenbar haben CDU und Grüne sich zu einer neuen Mehrheit wieder gefunden, um zum Teil recht zweifelhafte Streichungen im aktuellen Stellenplan durchzusetzen.“ Mit klaren Worten kritisierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Volker Richter das Verhalten von Schwarz-Grün im…

Bild: SPD Ratsfraktion

Digitalisierung ja – zusätzlicher Beigeordneter nein.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Volker Richter zu dem Antrag für eine zusätzliche Beigeordnetenstelle: Die SPD- Ratsfraktion lehnt die von CDU, Grünen sowie BfGT und FDP geforderte Schaffung einer neuen Beigeordnetenstelle für Digitalisierung und Personal ab. Diese Arbeitsbereiche sind Chefsache und müssen im…

Die Digitale Agenda muss konkret werden!

Matthis Haverland als SPD-Sprecher im Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing (ADWS) zu der „Digitalen Agenda“: Drei Jahre nach dem „Digitalem Aufbruch“ beraten wir nun zum ersten Mal über eine „Digitale Agenda für Gütersloh“ und beginnen damit die Umsetzungsphase dieses…

„Nachhaltiges Bauen“ als Ziel des Immobilienmanagements der Stadt

SPD-Antrag im Ausschuss für Planung, Bauen und Immobilien: „Bisher stehen die energetische Optimierung und der klimaneutrale Betrieb von Gebäuden als Ziele im Mittelpunkt des Fachbereichs Immobilienmanagement, aber zunehmend rücken auch ressourcenschonende Baustoffe und Bautechnologien als nachhaltiges Bauen in den Fokus.

Bild: SPD Kreis Gütersloh

In Gütersloh fehlen aktuell mehr als 350 Kita-Plätze!

SPD-Anfrage im Jugendhilfeausschuss: „Für das Kindergartenjahr 2021/2022 weist die Bedarfsplanung einen deutlichen Fehlbedarf von insgesamt 372 Betreuungsplätzen auf, davon 349 Ü3-Plätze. Im Vergleich zum letzten Jahr mit einer Unterdeckung von 125 Ü3-Plätzen hat sich der Fehlbedarf im Ü3-Bereich damit mehr…

Bild: Stadt Gütersloh

Erarbeitung eines Rahmenkonzepts/ Maßnahmenplans für den Re-Start von Gastronomie, Einzelhandel und Kultur in Gütersloh

SPD-Antrag im Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing: „Die aktuell ungewisse Entwicklung der Corona-Infektionen lässt die konkrete Beratung über eine Rückkehr zur „Normalität“ beinahe utopisch erscheinen. Gleichzeitig sehen sich viele Gastronomen*innen und Einzelhändler*innen nach einem Jahr Corona-Pandemie in…

Wie wird eine Mittagsverpflegung während der Corona bedingten Einschränkungen in Kitas und Schulen ermöglicht? -Anfrage im Bildungs- und Jugendhilfeausschuss

Bild: SPD Guetersloh „Durch das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) werden Kinder von Sozialleistungsempfänger*innen mit zahlreichen Leistungen unterstützt. Eine der wichtigsten Leistungen ist die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung in der Schule oder Kita. Durch die Einschränkungen der Corona-Pandemie sind aber seit dem…

Klärung der Zuständigkeiten bei Verkehrsfragen zwischen Planungs- und Mobilitätsausschuss: SPD-Antrag im Rat

„Die Fraktionen haben den neuen Mobilitätsausschuss einvernehmlich beschlossen als einen Ausschuss mit strategischen Aufgaben. Strategische Aufgaben sind gesamtstädtische Planungen für die Entwicklung von Mobilität und Verkehr in der Stadt. Die operativen Aufgaben der verschiedenen Ausführungsplanungen für Erschließungsstraßen – z. B.

Bild: SPD Ratsfraktion

Wie ist ein Weiterbetrieb von Solar-Anlagen, deren EEG-Förderung ausläuft, möglich? – SPD-Anfrage im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

„Im Jahr 2000 ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Kraft getreten, das u.a. regenerative Energieerzeugungsanlagen fördern sollte. Betreibern dieser Energie-erzeugungsanlagen wurde eine EEG-Vergütung über 20 Jahre, bis zum Ende eines jeweiligen Jahres, zugesichert. Ab dem Jahr 2021 werden die ersten Betreiber*innen…

Die SPD stellt drei Ausschussvorsitzende des neuen Rates

Im Rahmen der Konstituierung des neuen Rates wurden auch die neu-strukturierten Fachausschüsse und deren Vorsitze bestimmt. Auf der Grundlage der Ergebnisse der Kommunalwahl und nach den Vorgaben der Hauptsatzung konnten die Fraktionen in einem formalen Zugriffsverfahren die Besetzung der Positionen…

Wahl des Fraktionsvorstandes der SPD Fraktion

Volker Richter wird die SPD-Fraktion im neuen Stadtrat führen. Die Mitglieder unserer neu gewählten SPD-Fraktion im Gütersloher Rat haben während ihrer konstituierenden Sitzung die Wahlen zum neuen Fraktionsvorstand durchgeführt. Neben der Wahl von Volker Richter als Fraktionsvorsitzendem wurden Sabine Hollmann…