Übersicht

Meldungen

Bild: Stadt Gütersloh

Erarbeitung eines Rahmenkonzepts/ Maßnahmenplans für den Re-Start von Gastronomie, Einzelhandel und Kultur in Gütersloh

SPD-Antrag im Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing: „Die aktuell ungewisse Entwicklung der Corona-Infektionen lässt die konkrete Beratung über eine Rückkehr zur „Normalität“ beinahe utopisch erscheinen. Gleichzeitig sehen sich viele Gastronomen*innen und Einzelhändler*innen nach einem Jahr Corona-Pandemie in…

Wie wird eine Mittagsverpflegung während der Corona bedingten Einschränkungen in Kitas und Schulen ermöglicht? -Anfrage im Bildungs- und Jugendhilfeausschuss

Bild: SPD Guetersloh „Durch das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) werden Kinder von Sozialleistungsempfänger*innen mit zahlreichen Leistungen unterstützt. Eine der wichtigsten Leistungen ist die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung in der Schule oder Kita. Durch die Einschränkungen der Corona-Pandemie sind aber seit dem…

Klärung der Zuständigkeiten bei Verkehrsfragen zwischen Planungs- und Mobilitätsausschuss: SPD-Antrag im Rat

„Die Fraktionen haben den neuen Mobilitätsausschuss einvernehmlich beschlossen als einen Ausschuss mit strategischen Aufgaben. Strategische Aufgaben sind gesamtstädtische Planungen für die Entwicklung von Mobilität und Verkehr in der Stadt. Die operativen Aufgaben der verschiedenen Ausführungsplanungen für Erschließungsstraßen – z. B.

Bild: SPD Ratsfraktion

Wie ist ein Weiterbetrieb von Solar-Anlagen, deren EEG-Förderung ausläuft, möglich? – SPD-Anfrage im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

„Im Jahr 2000 ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Kraft getreten, das u.a. regenerative Energieerzeugungsanlagen fördern sollte. Betreibern dieser Energie-erzeugungsanlagen wurde eine EEG-Vergütung über 20 Jahre, bis zum Ende eines jeweiligen Jahres, zugesichert. Ab dem Jahr 2021 werden die ersten Betreiber*innen…

Die SPD stellt drei Ausschussvorsitzende des neuen Rates

Im Rahmen der Konstituierung des neuen Rates wurden auch die neu-strukturierten Fachausschüsse und deren Vorsitze bestimmt. Auf der Grundlage der Ergebnisse der Kommunalwahl und nach den Vorgaben der Hauptsatzung konnten die Fraktionen in einem formalen Zugriffsverfahren die Besetzung der Positionen…

Wahl des Fraktionsvorstandes der SPD Fraktion

Volker Richter wird die SPD-Fraktion im neuen Stadtrat führen. Die Mitglieder unserer neu gewählten SPD-Fraktion im Gütersloher Rat haben während ihrer konstituierenden Sitzung die Wahlen zum neuen Fraktionsvorstand durchgeführt. Neben der Wahl von Volker Richter als Fraktionsvorsitzendem wurden Sabine Hollmann…

Bild: SPD-Ratsfraktion

Fehlende Mülleimer in Isselhorst – SPD-Antrag im Umweltausschuss

„In Isselhorst ist zu beobachten, dass an verschiedenen öffentlichen Plätzen entweder zu wenige oder gar keine Mülleimer vorhanden sind. Fehlende Mülleimer führen leider fast automatisch dazu, dass die wenigen vorhandenen Mülleimer überfüllt sind oder der Müll letzten Endes einfach liegen…

Prüfantrag zur Beleuchtung des Postdamms als Fahrradstraße

Die SPD-Fraktion stellt in der nächsten Sitzung des Planungsausschusses einen Prüfantrag, wie man die Verbindung zwischen Isselhorst und Gütersloh durch eine Beleuchtung des Postdamms für Fahrradfahrer sicherer machen kann. Der Postdamm gilt als wichtige Fahrradverbindung zwischen Isselhorst und Gütersloh. Während…

Ortstermin Stadtwerke Gütersloh
Bild: SPD-Ratsfraktion

SPD-Ortstermin bei den Stadtwerken Gütersloh: Gespräch zur Situation der SWG in der Corona-Zeit und zu Projekten für die Zukunft

Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „SPD-Ortstermin“ besuchten einige Mitglieder der SPD-Ratsfraktion die Stadtwerke Gütersloh und informierten sich in einem intensiven Gespräch mit dem SWG- Geschäftsführer Ralf Libuda und Frau Lara Reineke sowie ihren Kollegen Marko Rempe und Thomas Primon über die…

Bild: SPD-Ratsfraktion

SPD-Ortstermin: Gefahrenstellen des Radverkehrs in Avenwedde und Isselhorst

SPD-Ortstermin mit Norbert Grüneberg (Fahrradinitiative Isselhorst) und Daniela Feldmann (Heimatverein Isselhorst) Im Rahmen des diesjährigen Sommerprogramms der SPD-Ratsfraktion und ihrer Veranstaltungsreihe „SPD-Ortstermin“ trafen sich Mitglieder der Fraktion und der SPD Ortsvereine in Avenwedde-Friedrichsdorf und Isselhorst mit Norbert Grüneberg, der sich…

Bild: SPD-Ratsfraktion

Mahnwache am Rathaus für die Abschaffung von Atomwaffen

Die frühere SPD-Bürgermeisterin Maria Unger und der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Ostermann haben an der Mahnwache für die Abschaffung von Atomwaffen vor dem Gütersloher Rathaus teilgenommen. Dr. Angelika Claussen hielt vor Ort eine engagierte Rede, in der sie betonte, dass sich gegenwärtig…

Faktencheck: Runder Tisch

Vorbemerkung: Wir fassen in diesem Faktencheck die tatsächlichen Sachverhalte so knapp wie möglich zusammen, damit es für Euch / Sie lesbar bleibt. Für diejenigen, die mehr wissen wollen oder unsere Aussagen auf ihren Wahrheitsgehalt überprüfen wollen, haben wir Links mit…