Anträge und Anfragen

Hier eine Auswahl der Anträge und Anfragen der Fraktion:

Gemeinschaftsantrag von BfGT, B´90/Die Grünen und SPD:Kompromiss-Modell zur Entwicklung des Jahnplatzes“. Antrag an den Ausschuss für Planung, Bauen und Immobilien und den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (gemeinsame Sitzung) am 14.11.2022

Antrag_SPD-BfGT-Gruene_Entwicklung _Jahnplatz_TOP_3_APBI_-_AUK_2022-11-14

Gemeinschaftsantrag von BfGT, B´90/Die Grünen und SPD: „Rückstufung der B 61“. Antrag an den Rat am 11.11.2022

Gemeinschaftsantrag__Rueckstufung_B61__Rat_11-11-22

Gemeinschaftsantrag von BfGT, B´90/Die Grünen und SPD: „Resolution gegen den Bau der B 61 n (Ortsumgehung Ummeln)“. Antrag an den Rat am 11.11.2022

Gemeinschaftsantrag__Resolution__B_61n_Rat_11-11-22

Anfrage zur Betreuungssituation und zum Personalstand in Kindertageseinrichtungen. Anfrage an den Jugendhilfeausschuss am 31.05.2022
Anfrage_Kitas__Personal__JHA_31-05-22

Gemeinschaftsantrag von B90/Die Grünen und SPD: Grundsatzbeschluss: Inklusive und klimaresiliente Schulhöfe – kindgerecht, naturnah und klimafit. Antrag an den Bildungsausschuss am 17.05.2022 und den Ausschuss für Umwelt und Klima am 30.05.2022.
Antrag_GR__NE_SPD__klimaresiliente_Schulh__fe_BA_17-05-22

Gemeinschaftsantrag von BfGT, B90/Die Grünen und SPD: Einführung eines kostenlosen Schülertickets. Antrag zu der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 31.03.2022 und zur Ratssitzung am 08.04.2022.
Antrag_gemeinsam_Sch__lerticket__MOBI_31-03-22

Prüfung der Implementierung von Projekten wie “Pension Plus” oder vergleichbaren Projekten zur Verbesserung der Situation von Obdachlosen in der Stadt Gütersloh. Antrag zu der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familien und Senioren, ASFS, am 24.03.2022.

Antrag_Pension-Plus_ASFS_24-03-22

Antrag zur Konzeptentwickelung zum Abbau des Fehlbedarfs von Kinderbetreuungsangeboten. Ergänzungsantrag zu TOP 8 der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 10.03.2022. Antrag_Kinderbetreuungsangebote_TOP_8_JHA_10-03-22

Prüfantrag zu einer möglichen Verlagerung des geplanten Innovationszentrums im Mansergh Quartier. Antrag an den Hauptausschuss am 14.02.2022.

Antrag_Innovationszentrum_Mansergh-Fla__che_TOP_6_HA_14-02-22

Gemeinschaftsantrag von BfGT, B90/Grüne und SPD: „Stellen für Klimaschutz, TGM und Schule, Antrag zum Stellenplan 2022“. Antrag an den Hauptausschuss am 14.01.2022. Antrag_gemein__Stellen-Klimaschutz-TGM-Schule_HA_14-01-22

Gemeinschaftsantrag von BfGT, B90/Grüne, CDU, FDP und SPD:  „Maßnahmen zur Stärkung der Anne-Frank-Schule“. Antrag an den Bildungsausschuss TOP 7 am 07.12.2021. Antrag-interfrakt _Staerkung_Anne_Frank-Schule_TOP_7_BA_07-12-21

Gemeinschaftsantrag von BfGT, B90/Grüne und SPD:Prüfung der Klimarelevanz von Beschlüssen“. Antrag an den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz am 29.11.2021.

Antrag_interfraktionell__Pruefung_Klimarelevanz_TOP_8_AUK_29-11-21

Gemeinschaftsantrag von BfGT, B90/Grüne und SPD: „Grundsatzbeschluss zu Photovoltaik auf allen städtischen Dachflächen“. Antrag an den Ausschuss ffür Umwelt und Klimaschutz am 29.11.2021.

Antrag interfrak _PV-Anlagen__staedt_Gebaeude_AUK_29-11-21

Anfrage: „IT-Sicherheit der Stadt Gütersloh“. Anfrage an den Ausschusss für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung u. Stadtmarketing (ADWS) am 27.09.2021

Anfrage_IT-Sicherheit__Cyberattacken_ADWS_27-09-21

Ergänzungsantrag „Mobile Luftreinigungsanlagen an Schulen und Kindertageseinrichtungen“. Gemeinsamer Antrag von BfGT, B90/Die Grünen, Linke und SPD an den Rat am 03.09.2021

Gemeinsamer_Antrag_Luftfilter__Schulen-Kitas__TOP_11_Rat_03-09-21

Antrag „Aufnahme geflüchteter Menschen aus Afghanistan“. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von B90/Die Grünen, FDP und SPD sowie der Linken-Vertreterin C. Cirlini an den Rat am 03.09.2021

Gemeinsamer_Antrag__Gefluechtete__Afghanistan_Rat_03-09-21

Änderungsantrag „Mobile Luftreinigungsanlagen an Schulen“. Änderungsantrag zusammen mit den Fraktionen von BfGT und Grünen zu TOP 6 der Ratssitzung am 30.07.2021

Aenderungsantrag__Luftfilter___TOP_6_Rat_30-07-21

Gemeinschaftsantrag: „Erstattung der durch die Firma Tönnies enstandenen Corona-Kosten der Stadt“. Antrag der Fraktionen von  BfGT, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD an den Rat am 01.07.2021

Antrag_gemeinsam__Erstattung_Corona-Kosten_Rat_01-07-21 

Gemeinsamer Antrag von SPD und FDP: „Kostenlose Ausgabe von Menstruationsartikeln an weiterführenden Schulen und weiteren öffentlichen Gebäuden“. Antrag an den Bildungsausschuss am 22.06.2021

Antrag_Menstruationsprodukte__Schulen_BA_22-06-21

Antrag „Wettbewerb Marten als Grundlage für eine qualifizierte Bauleitplanung“. Antrag an den Ausschuss für Planung, Bauen und Immobilien am 15.06.2021

Antrag_Wettbewerb_Marten_APBI_15-06-21

Antrag: „Update Masterplan klimafreundliche Mobilität“. Antrag an den Mobilitätsausschuss am 15.04.2021.
Antrag_Update_Masterplan__klimafreundliche_Mobilit____t_29-03-21

Gemeinsamer Antrag: „Ziel: Verbesserung der Raumluftqualität in Schulgebäuden“. Antrag von BfGT, B90/Grüne, FDP und SPD an den Schulbau-Ausschuss  am 16.03.2021.

Antrag_gemein_Ziel__Lueftungsanlagen_APBI_16-03-21

Gemeinsamer Antrag: „Lüftung von Klassenräumen…“ Antrag von BfGT, B90/Grüne, FDP und SPD an den Schulbau-Ausschuss  am 16.03.2021.

Antrag gemeins _Lueftung_in_Schulen_Neu _SchulB_16-03-21

Interfraktioneller Antrag: „Klimaschutzoffensive für Gütersloh“. Antrag von BfGT, CDU, FDP, B90/Grüne und SPD an den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz am 15.03.2021. Antrag-interfraktionell _Klimaschutzoffensive_Guetersloh _AUK_15-03-21 

Gemeinsamer Antrag: „Klimabeirat – Budget“. Antrag von BfGT, B90/Grüne, FDP und SPD an den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz am 15.03.2021.  Antrag_gemein_Klimabeirat__Budget_AUK_15-03-21

Anfrage: Konzept der „Microdepots“ für Paketlieferungen im Innenstadtbereich auf Gütersloh übertragbar? Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz am 15.03.2021. Anfrage_Microdepots__Paketlieferungen_AUK_11-03-21

Antrag „Nachhaltiges Bauen als Ziel des Immobilienmanagements der Stadt“. Ausschuss für Planung, Bauen und Immobilien am 16.03.2021. Antrag_Ziel_Nachhaltiges_Bauen_APBI_16-03-21

Fragen zur örtlichen Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen 2021/22. Anfrage an den Jugendhilfeausschuss am 09.03.2021
Anfrage_Kita_Bedarfsplanung2021 _2 _JHA_09-03-21

Antrag zur Entwicklung des Mansergh Quartiers – Für jeden zu fällenden Baum zwei neue Bäume. Antrag an den Hauptausschuss am 01.03.2021

Antrag_Mansergh_Quartier TOP_5-1_HA_01-03-21

Antrag zur Erarbeitung eines Rahmenkonzepts/ Maßnahmenplans für den Re-Start von Gastronomie, Einzelhandel und Kultur. Antrag an den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing am 08.03.2021

Antrag_Aussengastronomie_ADWS_08-03-21

Anfrage zur Mittagsverpflegung für Kitas und OGS in Corona-Zeiten.  Anfrage an den Bildungsausschuss (17.02.21) und den Jugendhilfeausschuss (18.02.2021)

Anfrage__Mittagsverpflegung__BA-JHA_11-02-21

Änderungsantrag zur Zuständigeitsordnung des Rates. Antrag zu TOP 16 der Ratsssitzung am 29.01.2021.

Antrag_TOP_16_Zustaendigkeitsordnung_Rat_29-01-21

Antrag zum Schülerticket für Gütersloh ein Schul- und Freizeitticket für Gütersloh. Antrag an den Mobilitätsausschuss am 11.03.2021 und den Bildungsausschuss am 02.03.2021

Antrag_Schuelerticket__MobA__BA_11-01-21

Ergänzungsantrag zu TOP 14 „Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzepts 2021“: Mehr Photovoltaik-Anlagen auf kommunalen Gebäuden. Antrag an den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz am 21.12.2020

Antrag_Arbeitsprogramm__Klimaschutz2021_AUK_21-12-20

Änderungsantrag zu TOP 7 „Fahrradzone im Innenstadtbereich“. Antrag an den Planungsausschuss am 01.10.2020

Antrag_Fahrradzone__Radverkehrkonzepte_TOP_7_PA_01-10-20

Anfrage zu Ablehnungen von Anträgen auf einen KiTa-Platz für über-dreijährige Kinder  in Gütersloh. Anfrage an den Jugendhilfeausschuss am 10.09.2020.

Anfrage Ablehnung_Kita-Plätze_fuer_Ü3__JHA_10-09-20

Anfrage zum Ausbau von großen Photovoltaik-Anlagen in Gütersloh. Anfrage an den Ausschuss für Umwelt und Ordnung am 07.09.2020.

Anfrage_Ausbau_Solaranlagen_AUO_07-09-20

„Fehlende Mülleimer in Isselhorst“. Antrag an den Ausschuss für Umwelt und Ordnung am 07.09.2020.

Antrag_Muelleimer_Isselhorst_AUO_07-09-20

„Beleuchtung des Postdamms“. Antrag an den Planungsausschuss am 18.08.2020

Antrag_Beleuchtung_Postdamm_PA_18-08-20

„Entwicklung eines „Erweiterten Sozialkonzepts“ ergänzend zum Konzept „Digitalisierung an Schulen der Stadt Gütersloh“. Antrag an den Rat am 25.06.2020.

Antrag_Erweitertes_Sozialkonzept_Rat_25-06-20

„Ausbau der Schulen in Gütersloh“. Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, BfGT und B`90/ Grüne an den Rat am 25.06.2020.

Antrag_Schulbau Gemeinsamer Antrag Neisseweg_Heidewald_Rat_25-06-20

Ergänzung des Ratsbeschlusses „Sicherer Hafen Gütersloh“ vom 13.09.2019. Gemeinsamer Antrag von SPD, B´90/Die Grünen und Linke an den Rat am 25.06.2020.

Antrag_Ergaenzung_Sicherer_Hafen_Gemein-Antrag_Rat_25-06-20

„Weitergabe der befristeten Mehrwertsteuersenkung der Bundesregierung an die Kundinnen und Kunden der Stadtwerke Gütersloh“. Antrag im Finanzausschuss am 23.06.2020. Antrag_Weitergabe__Steuersenkung_Stadtwerke_FA_23-06-20

„Gütersloher Eltern entlasten – Elternbeiträge auch im Juli erlassen“. Antrag zu den Kita-Gebühren im JHA am 04.06.2020. Antrag_Kitagebuehren__Juli_JHA_04-06-20

Anfrage zur Öffnung der Kitas im „eingeschränkten Regelbetrieb“. Anfrage an den Jugendhilfeausschuss am 04.06.2020. Anfrage_Kitas__eingeschraenkter_Regelbetrieb_JHA_04-06-20

„Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung“. Anfrage an den Jugendhilfeausschuss am 04.06.2020. Anfrage_Flexibilisierung_KitaZeiten_JHA_04-06-20

„Räume für Aktivitäten der kulturellen Bildung durch Vereine und Institutionen in der Corona-Krise“.  Antrag an den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung am 18.06.2020. Antrag_Raeume_Kulturaktivitaeten__Corona-Krise_AKW_28-05-20

„Gütersloher Gastronomie unterstützen – Nutzungsgebühren erlassen“. Antrag an den Finanzausschuss am 23.06.2020. Antrag_Gastronomie_unterstuetzen__Gebuehren_FA_24-05-20

„Entwicklung des Grundschulstandortes Neißeweg und Neubau der Grundschule Neißeweg“. Gemeinschaftsantrag von SPD und BfGT an den Bildungsausschuss am 02.05.2020.

Antrag_Neubau_GS_Neisseweg_SPD-BfGT_02-05-20

„Stadt Gütersloh schließt sich dem ICAN- Städteappell für ein Verbot von Atomwaffen an.“ Antrag an den Rat am 27.03.2020.

Antrag_ICAN-Staedteappell__Atomwaffenverbot_Rat_27-03-20

„Förderung von Stecker-Solar Anlagen – so genannten „Balkonkraftwerken“ – für private Haushalte“. Antrag an den Ausschuss für Umwelt und Ordnung am 23.03.2020. Antrag_Balkonkraftwerke__Foerderung_AUO_23-03-20

Errichtung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ). Antrag an den Hauptausschuss am 16.03.2020. Antrag_Errichtung__Betrieb__kommunales_MVZ___HA_16-03-20

„Stärkung des Klimaschutzes – 250.000 Euro zusätzlich für den Haushalt 2020“. Antrag zu den Haushaltsberatungen 2020 im Finanzausschuss am 17.12.2019.  Antrag_HH-2020__Klimaschutz_FA_17-12-19

„AUFBRUCH WOHNEN: Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft“. Gemeinschaftsantrag von SPD, BfGT, Grünen und Linken im Ausschuss für Wirtschaftsförderung u. Immobilienwesen (12.12.2019) Antrag_Wohnungsgesellschaft__Gemeinschaftsantrag_AWI_04-12-19

„Reinigungssituation an städtischen Schulen und KiTas“. Gemeinschaftsantrag von SPD, BfGT und Linken im Ausschuss für Wirtschaftsförderung u. Immobilienwesen (12.12.2019). Antrag_Reinigungssituation_Kitas_Schulen_-_Gemeinschaftsantrag_AWI_04-12-19

Neue Wege der Abfallvermeidung („zero waste cities“), Antrag an den Ausschusss für Umwelt und Ordnung am 25.11.2019. Antrag_Abfallvermeidung_AUO_25-11-19

„smartparking“ – Zahlung von Parkgebühren per Smartphone. Antrag an den Planungsausschuss am 18.11.2019. Antrag_smartparking_Parkgeb__hren_PA_18-11-19

Resolution: „Sicherer Hafen Gütersloh“. Antrag an den Rat am 13.09.2019. Antrag_SPD-Jusos_Sicherer_Hafen_Gu__tersloh_04-07-19

Klimaschutz Konkret: Schwerpunktmaßnahmen in Gütersloh. Antrag im Hauptausschuss (08.07.2019). Antrag_Klimaschutz_Konkret_HA_08-07-19

Ticketangebote des Gütersloher ÖPNV weiterentwickelnden öffentlichen Nahverkehr attraktiver machen. Antrag im Planungsausschuss (08.04.2019). Antrag_Entwicklung _Ticket_Nahverkehr PA_08-04-19

Zukunft der Quartiere mit britischen Wohnhäusern: Alternativen prüfen und öffentlich diskutieren.  Antrag im Hauptausschuss (18.03.2019). Antrag_Zukunft Briten-Wohnungen_HA_18-03-19

Antrag zu Straßenausbau und Umgestaltung der Berliner Straße im Planungsausschuss (12.03.2019). Antrag Berliner_Str Gestaltung_PA_12-03-19 

Antrag zum Stellenplan 2019 im Hauptausschuss (10.12.2018).  Antrag Stellenplan_2019_HA_10-12-18

Antrag zur täglichen Reinigung der Klassenräume an weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2019/2020 im Ausschuss f. Wirtschaftsförderung u. Immobilienwesen (13.12.2018). Antrag_Schulreinigung_TOP_8_AWI_13-12-18

Antrag zur Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft für die Verwaltung des städtischen Wohnungsbestands im Ausschuss f. Wirtschaftsförderung u. Immobilienwesen (22.11.2019) Antrag_Wohnungsgesellschaft -Verwaltung_AWI_22-11-18

Antrag zur Einrichtung eines runden Tisches zur Situation von Werkvertragsarbeitnehmern/Innen in Gütersloh im Ausschuss für Soziales, Familien und Senioren (29.05.2018).  Antrag_WerkvertragsarbeitnehmerInnen_ASFS_29-05-18

Antrag von SPD und BfGT zu der geplanten Neu-Organisation der Verwaltung durch den Bürgermeister (Hauptauschuss 20.04.2018).  Antrag_Organisation_SPD_BfGT_HA_20-04-18

Anfrage im Bildungsausschuss (26.04.2018) zur Umsetzung der geplanten Investitionen an den Gütersloher Schulen.  Anfrage_Investitionen_an_Schulen_BA_26-04-18

Antrag im Bildungsausschuss (26.04.2018) zum Ausbau der Schulsozialarbeit an allen Grundschulen bis 2020 als Empfehlung an den Jugendhilfeausschuss.  Antrag_Schulsozialarbeit_an_Grundschulen_BA_26-04-18

Antrag zur Qualität des Anruflinien- und Sammeltaxis als Teil des öffentlichen Nahverkehrs (Planungsausschuss 20.03.2018).  Antrag_Anruflinien-_u._Sammeltaxi_im_Nahverkehr_PA_20-03-18

Antrag zur Sicherung der Insolvenzberatungsstelle in Gütersloh durch einen städtischen Zuschuss (Rat 09.03.2018).  Antrag_Insolvenzberatung_in_Guetersloh__Rat_09-03-18

Antrag zur Fortsetzung der Wohnbaulandoffensive zur langfristigen Sicherung neuer Wohnbauflächen in der Stadt (Planungsausschuss 20.02.2018).  Antrag_Wohnbaulandoffensive_PA_20-02-18

Antrag zur Senkung der Kita – Elternbeiträge (Rat 14.12.2017).  Antrag_Senkung_der_Kita_Elternbeitraege_Rat_14-12-17

Antrag zum Erwerb der ehemalinen Briten- Wohnungen im Eigentum der BIMA durch die Stadt (Hauptausschuss 04.12.2017).  Antrag_BIMA_Wohnungen_Erwerb_durch_die_Stadt_HA_04-12-17

Antrag im Bildungsausschuss (28.11.2017) zur Erstellung eines Masterplans für die geplanten Investitionen an den Gütersloher Gesamtschulen. Antrag_Masterplan_fuer_Gesamtschulen_BA_28-11-17

Antrag zur Verbesserung der Schulreinigung an weiterführenden Schulen im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Immobilienwesen (08.11.2017).

Antrag_Reinigung_an_Sekundarschulen_AWI_08-11-17