„Demokraten müssen jetzt geschlossen zusammenstehen“ – SPD Gütersloh zu den Vorgängen in Thüringen

Bild: SPD Guetersloh

Mit Blick auf die Vorgänge im Thüringer Landtag fordern die Gütersloher SPD-Fraktion und der SPD-Stadtverband ein klares Bekenntnis der Gütersloher Parteien. So erklären die Vorsitzenden Thomas Ostermann und Volker Tappe:

„Die AfD hat auch in Gütersloh einen Stadtverband gegründet und versucht, bei der Kommunalwahl in den Rat einzuziehen. Es muss klar sein, dass die demokratischen Parteien in Gütersloh geschlossen gegen Rechtspopulisten stehen. Taktische Machtspiele wie in Thüringen dürfen in Gütersloh nicht stattfinden! Wir fordern daher alle Parteien auf, jeder Zusammenarbeit – auch einer inoffiziellen – mit der AfD in Gütersloh eine klare Absage zu erteilen.

Im Kreis Gütersloh hat sich im vergangenen Jahr das Bündnis gegen Rechts gegründet, in dem eine breite Koalition politischer Parteien, Verbände und der Zivilgesellschaft sich klar für Demokratie, Toleranz und Vielfalt aussprechen. Wir laden auch die CDU und die FDP ein, nun diesem Bündnis beizutreten und den demokratischen Konsens unterstützen.

Insbesondere vom heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten und CDU-Fraktionschef im Bundestag, Ralph Brinkhaus, erwarten wir eine klare Absage an die AfD.

Versuche wie die Bildung einer Fraktionsgemeinschaft aus FDP und AfD im Gütersloher Kreistag müssen in der Stadt Gütersloh von vornherein klar ausgeschlossen werden!“