von ROLF BIRKHOLZ:
Gütersloh. Nachdem die SPD bei der Kommunalwahl keinen Gütersloher Wahlkreis gewonnen hatte („Das tut richtig weh“), sieht Stadtverbandsvorsitzender Thomas Ostermann seine Partei durch die Landtagswahl, wo man bei den Zweitstimmen vorn lag, wieder als „stärkste Partei vor der CDU“. Und mit harter Arbeit könne es weiter aufwärts gehen, rief Ostermann, den die Jahreshauptversammlung im Brauhaus einstimmig im Amt bestätigte, zum Mitmachen in „kritischer Solidarität“ auf.

Als Fraktionsvorsitzender begründete Ostermann, warum die SPD erstmals seit wohl 16 Jahren den städtischen Haushalt abgelehnt habe. Dies könne man, zumal man selbst die Verwaltungschefin stelle, „guten Gewissens“ nur tun, wenn der Etat „nicht das Beste für die Stadt ist“. Die Mehrheits-Plattform im Rat habe nur auf die Zahlen geschaut. „Zahlen sind wichtig, aber für uns kommen die Menschen vor den Zahlen“, unterstrich Ostermann.

Er monierte noch einmal die Einschnitte in den Bereichen Bildung und Jugend: „Das geht nicht.“ Zwar sei Ökonomie wichtig und auch die SPD grundsätzlich bereit zu einer Konsolidierung des Haushalts, aber: „Es geht darum, in einer Stadt vernünftig zu leben.“ Ostermann wies zudem den vom CDU-Vorsitzenden Raphael Tigges erhobenen Vorwurf zurück, Bürgermeisterin Maria Unger werde der Verantwortung für die Stadt nicht gerecht. „Das ist Unsinn.“ Allein schon, dass sie Verantwortung für den Haushalt übernommen habe, widerlege die Kritik, die durch ständige Wiederholung nicht zutreffender werde.

Mit Blick auf die nächsten zwei Jahre seiner Amtszeit kündigte der Vorsitzende an, die Sozialdemokraten wollten die Bürgerbeteiligung verstärken, etwa auch in Sachen Weberei. „Da wird Hauruck gemacht, da wird nicht nachgedacht.“ Ostermann. „Wie wollen die Weberei als die Alternative zum Theater.“ Auch für die Stadtbibliothek wolle man sich einsetzen.

Sechs Arbeitskreise beschäftigen sich im rund 380 Mitglieder starken Stadtverband mit den Themen Integration (Ostermann: „Sind bei diesem zentralen Thema weit vorn“), Jugend und Bildung, Stadtentwicklung, Umwelt und Klima („Projekte und Konzepte, die mehr sind als die Flickschusterei von der CDU“), Soziales, Programmatik und Parteiorganisation. Organisation sei wichtig, aber „nicht Selbstzweck“, so der Vorsitzende. Demnach solle die Tauglichkeit der bisherigen Struktur des aus drei Ortsvereinen (Gütersloh, Avenwedde-Friedrichsdorf, Isselhorst) gebildeten Stadtverbandes geprüft werden.

„Ich finde es gut, dass in dieser, unserer Partei wieder programmatisch diskutiert wird“, sagte Kreisvorsitzender Hans Feuß als Gast der Versammlung. Er rief zu Anstrengungen auf, dem Selbstverständnis, eine Volkspartei zu sein, wieder gerecht zu werden.