Die Weberei für die Zukunft sichern und das peinliche Hickhack um die Trägerschaft beenden

Thomas Ostermann

CDU und Grüne haben mit ihrer ad hoc- Aktion, für die Weberei einen Trägerwechsel zur Einsparung städtischer Zuschüsse herbeizuführen, eine negative öffentliche Debatte über die Weberei in Gang gesetzt. Das peinliche Hickhack um die Trägerschaft gefährdet die Zukunft der Weberei als Bürgerzentrum und wichtigem Ort für soziokulturelle Angebote, weil aufgrund der bestehenden Unsicherheit und Konfliktlage weder für 2011 noch darüber hinaus Planungen erfolgen können. Das gefährdet den Fortbestand der Weberei insgesamt.
„In dieser negativen Debatte hat ein von CDU und Grünen präsentierter neuer Träger bisher oft übereilt und ungeschickt agiert. Wir als SPD sind unter diesen Bedingungen gegen einen Trägerwechsel, weil das von der Plattform angekündigte Einsparpotential für die Stadt äußerst zweifelhaft ist, aber die Risiken für das soziokulturelle Angebot in Gütersloh sehr hoch sind“, mit diesen Worten fasste Thomas Ostermann als Fraktionsvorsitzender die SPD- Position zu der Weberei- Debatte zusammen.
Schon zu Beginn der Diskussion über einen Trägerwechsel für die Weberei und eine Neuorganisation zwecks Einsparung städtischer Zuschüsse hat die SPD darauf hingewiesen, dass die Arbeit der Weberei in der Vergangenheit durch ein gutes Konzept getragen war und ist. Für die SPD bestand damals wie heute kein Grund für den politischen Aktionismus der CDU oder für die massiven Angriffe gegen den bisherigen Träger Pari Sozial und dessen Betriebsführung.
In diesem Gesamtkontext ist stets zu beachten, dass die Weberei für große Teile der Gütersloher Bevölkerung eine wichtige Einrichtung darstellt. Daher muss das Ziel sein, weiterhin allen Bürgerinnen und Bürgern ein breites Kulturangebot zu bieten und in der Gastronomie bezahlbare Preise vorzuhalten.
Bereits bei dem Konsolidierungspaket von 2009 waren mit Pari Sozial als Träger der Weberei schrittweise Kürzungen der städtischen Zuschüsse über fünf Jahre vereinbart worden. Für den Haushalt 2010 hatte die Verwaltung mit der Weberei im Februar einen Kompromiss über zusätzliche Einsparungen beim städtischen Zuschuss erreicht, und auch die Fortführung der Angebote des Jugendkulturrats war geklärt. In einem regelrechten „Hauruck- Stil“ haben CDU und Grüne kurzfristig ein Verfahren für einen Trägerwechsel der Weberei durchgesetzt mit der bloßen Ankündigung, den städtischen Zuschuss kurzfristig auf einen Mietkostenzuschuss senken zu können.

Es ist dabei völlig unklar, mit welchem inhaltlichen Konzept ein neuer Träger die Weberei betreiben will, ob das breite kulturelle Angebot erhalten werden kann, und ob Einsparungen beim städtischen Zuschuss realistisch sind. Da der potentielle neue Träger gegenwärtig erhebliche Investitionen in das Gebäude fordert, erscheinen mögliche Einsparungen für die Stadt sehr zweifelhaft. Abgesehen davon ist der bisher von CDU und Grünen genannte Mietkostenzuschuss für einen privaten Träger in der Summe nicht viel geringer als der für 2014 geplante Weberei- Zuschuss, der bereits im Februar zwischen Verwaltung und Pari Sozial vereinbart war.
„CDU und Grüne haben mit ihrem Aktionismus für einen neuen Träger bei der Weberei völlig unnötig viel Porzellan zerschlagen. Es ist jetzt dringend an der Zeit, die Weberei als soziokulturelles Bürgerzentrum für die Zukunft der nächsten Jahre zu sichern“, so Thomas Ostermann abschließend.