Ökologische Spartarife für Strom und Gas bei den Stadtwerken einführen

Dr. Siegfried Bethlehem

„Wir wollen, dass die Stadt sich als Gesellschafter der Stadtwerke dafür einsetzt, dass die Stadtwerke Gütersloh einen ökologischen Spartarif in den Sparten Strom und Gas anbieten, um verstärkt Anreize zur Einsparung von Energie zu schaffen. Bei einem solchen Spartarif soll eine bestimmte Grundmenge an Strom und Gas für alle Haushalte grundsätzlich kostengünstiger angeboten werden. Wer einen deutlich über dem Durchschnitt liegenden Energieverbrauch hat, soll durch eine progressive Staffelung der Preise dafür auch mehr zahlen müssen. Auf diese Weise können die Einnahmeverluste bei dem Spartarif ausgeglichen werden “, so erläuterte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Siegfried Bethlehem, den Antrag der SPD- Fraktion.

In dem Antrag, der an den Finanz- und Beteiligungsausschuss gerichtet ist, fordert die SPD zudem, dass die Verwaltung die aktuellen Vorschläge des Bundesumweltministeriums für eine Bezuschussung der Anschaffung energiesparender Geräte aufgreifen und entsprechende Beratungsangebote zur Energieeinsparung ausbauen sollte.

Als dritten Punkt fordert die SPD, dass die Verwaltung im Rahmen der kommunalen Handlungsmöglichkeiten Maßnahmen entwickeln soll, durch die die negativen Folgen des großen Preisanstiegs von Gas und Strom für Gütersloher Bürgerinnen und Bürger mit geringem Einkommen begrenzt und sozialpolitische verträglich gestaltet werden können.

Ökologische Tarife für Strom und Gas können dazu beitragen, dass der Energieverbrauch reduziert wird. Gegenwärtig sind z. B. die Grundpreistarife für Gas degressiv gestaffelt. Dadurch sinken mit steigendem Verbrauch die Preise pro Kilowattstunde und beeinträchtigen die Bemühungen, dass sich ein geringerer Verbrauch lohnt. Konkret bedeutet die derzeitige
Tarifgestaltung, dass bei einem Verbrauch von z. B. 10000 KWh die einzelne Kilowattstunde weitaus teurer ist, als bei einem Verbrauch von z. B. 40000 KWh. Durch eine Veränderung der Tarifstrukturen kann ein höherer Anreiz für Einsparbemühungen geschaffen werden

Der starke Preisanstieg von Energie stellt für viele Gütersloher Bürgerinnen und Bürger mit geringem Einkommen eine große Belastung dar. Hier sollte die Stadt entsprechende Maßnahmen entwickeln, um die negativen Folgen des Preisanstiegs für diesen Personenkreis zu begrenzen
„Wir wollen mit einem ökologischen Spartarif für Gas und Strom die Anreize zur notwendigen Energieeinsparung vor Ort, also in jedem Haushalt, stärken und gleichzeitig müssen die Belastungen des Preisanstiegs für Personen mit geringem Einkommen sozialverträglich gestaltet werden“, so Dr. Bethlehem abschließend.