Mit dem städtischen Haushalt 2006 ist Gütersloh auf einem guten Weg

„Gütersloh ist eine starke und leistungsfähige Stadt, und die aktuellen Vorschläge der Verwaltung für den Haushalt 2006 beweisen eine zukunftsorientierte Finanzpolitik, indem die einmaligen Mehreinnahmen 2006 für Investitionen genutzt, die diesjährige Nettoneuverschuldung auf Null gesetzt und die Gesamtschuldenlast gesenkt werden“, mit diesem positiven Kommentar reagierte die Fraktionsvorsitzende Ingrid Tiedtke- Strandt auf die Informationen der Verwaltung zum städtischen Haushalt .

Einmalige Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und höhere Schlüsselzuweisungen des Landes führen bekanntlich in diesem Jahr nicht nur zu einem strukturell ausgeglichenen Haushalt, sondern ermöglichen eine zukunftsorientierte Finanzpolitik der Stadt. 11,8 Millionen Euro sollen dem Vermögenshaushalt für Investitionen zugeführt werden, es soll keine Nettoneuverschuldung in diesem Jahr geben, und darüber hinaus wird die Gesamtschuldenlast durch eine einmalige Sondertilgung gesenkt.

Die SPD- Fraktion begrüßt diese Finanzplanung für 2006 ausdrücklich. Die besonders günstige Finanzsituation in diesem Jahr muss für die Zukunftsfähigkeit Güterslohs genutzt werden, indem vorrangig die Investitionskraft der Stadt gestärkt wird, und die diesjährige Neuverschuldung auf Null sinkt. Kleinere Anteile der einmaligen Mehreinnahmen werden zudem für die Schuldentilgung und die Rücklage genutzt. Vorschläge anderer Parteien, die Mehreinnahmen ausschließlich zur Schuldentilgung zu verwenden, hält die SPD für verfehlt, weil dies nicht die Investitionskraft stärken und zu keinen spürbaren Impulsen für die Wirtschaft in Gütersloh führen würde.

„Die besonders günstige Haushaltslage der Stadt Gütersloh muss vorrangig für notwendige Investitionen in unserer Stadt und damit die Stärkung wirtschaftlicher Impulse genutzt werden. Wenn darüber hinaus 2006 keine Nettoneuverschuldung erfolgt, und die Gesamtschulden direkt gesenkt werden können, dann befindet sich Gütersloh auf einem guten Weg,“ so Tiedtke- Strandt abschließend.