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Die Gütersloher SPD wünscht eine schöne Sommerzeit!

Liebe Gütersloherinnen und Gütersloher,

die SPD in Gütersloh wünscht Ihnen eine schöne und erholsame Ferien- und Sommerzeit.

Darüber hinaus laden wir Sie ein, sich auf unserer Webseite über die Aktivitäten der SPD in Gütersloh zu informieren.

Mit herzlichen Grüßen
Susanne Kohlmeyer
(Stadtverbandsvorsitzende)

Pressemitteilung:

Gütersloh, 17. Juli 2017

Wiederwahl des Fraktionsvorstandes der SPD- Ratsfraktion

Turnusmäßig zur Hälfte der Wahlperiode hat die SPD- Fraktion ihre Wahlen für den Fraktionsvorstand durchgeführt
Turnusmäßig zur Hälfte der Wahlperiode hat die SPD- Fraktion ihre Wahlen für den Fraktionsvorstand durchgeführt. Der amtierende Vorsitzende Thomas Ostermann hatte sich zusammen mit Ann Katrin Brambrink und Martin Goecke als stellvertretenden Vorsitzenden erneut zur Wahl gestellt.
Thomas Ostermann wurde von den Mitgliedern der SPD- Ratsfraktion als Fraktionsvorsitzender für die nächsten drei Jahre einstimmig wiedergewählt. Ebenso wurden Ann Katrin Brambrink und Martin Goecke in ihren Ämtern als stellvertretende Vorsitzende von der Fraktion bestätigt.

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Meldung:

01. Juni 2017

Jusos im Kreis Gütersloh wählen Aliyar Korkmaz zum neuen Vorsitzenden

Aliyar Korkmaz folgt Carsten Engelbrecht als Vorsitzender
Die Jusos im Kreis Gütersloh haben einen neuen Vorstand gewählt. Aliyar Korkmaz folgt Carsten Engelbrecht als Vorsitzender. Der neue Vorsitzende möchte die Themen Arbeit und Bildung in der Kommunalpolitik auf Kreisebene mit den Jusos und der SPD platzieren.

Im Kesselhaus der Weberei fanden sich rund 50 junge Menschen unter 35 Jahren ein. Der Altersdurchschnitt lag bei 26 Jahren. Die Jusos sind die Nachwuchsorganisation der SPD. Alle Mitglieder der Sozialdemokraten, die unter 35 Jahren alt sind, sind automatisch Jusos. Es steht aber jedem Mitglied frei, ob es sich bei den Jusos, der SPD oder der Fraktion einbringen will.
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Pressemitteilung:

Gütersloh, 31. Mai 2017

Verzicht auf den Betrieb von Ponyreitbahnen auf Gütersloher Volksfesten

SPD- Antrag im Ausschuss für Umwelt und Ordnung
"Das Ponykarussell auf der Pfingst- und Michaeliskirmes ruft seit Jahren zunehmenden Protest aus der Bürgerschaft hervor. Der Betrieb von Ponyreitbahnen auf Volksfesten wird von weiten Teilen der Bevölkerung seit Langem als nicht mehr zeitgemäß und als Tierquälerei abgelehnt. Das hat auch die Debatte um den Bürgerantrag im Jahr 2016 gezeigt. Ziel unseres Antrages ist es, dass die Stadt ihre Gestaltungsmöglichkeiten bei der Vermietung öffentlicher Flächen für Kirmesveranstaltungen nutzt und für zukünftige Veranstaltungen ab Herbst 2017 die entsprechenden Verträge so gestaltet, dass die Teilnahme von Ponyreitbahnen ausgeschlossen wird", mit diesen Worten fasste der umweltpolitische Sprecher der SPD- Fraktion, Dr. Thomas Krümpelmann die Ziele des Antrags an den Ausschuss für Umwelt und Ordnung zusammen.
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Pressemitteilung:

Gütersloh, 30. Mai 2017

Die Empfehlung der Verwaltung für die Realisierung der dritten Gesamtschule an einem Standort ist das richtige Signal

SPD- Fraktion begrüßt den Vorschlag, die Gesamtschule mit einem Ausbau und Teilneubau am Standort der Hauptschule Nord zu realisieren.
„Wir begrüßen es, dass die Verwaltung sich mit Blick auf die Errichtung der dritten Gesamtschule ebenfalls für die Ein-Standort-Lösung entschieden hat, die wir seit jeher aus pädagogischen und schulorganisatorischen Gründen eindeutig bevorzugt haben“, mit diesen Worten kommentierte der bildungspolitische Sprecher der SPD- Fraktion, Dr. Martin Goecke den Verwaltungsvorschlag für die neue Gesamtschule. Die neue Gesamtschule soll als Stadtteilschule für den Gütersloher Norden und darüber hinaus entwickelt werden, und dies sei am besten mit einer integrierten Lösung an einem Standort möglich, so Dr. Goecke weiter.
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Pressemitteilung:

Gütersloh, 29. Mai 2017

Den Gütersloher Norden stärken - SPD- Prüfantrag zu neuen Nahversorgerstandorten für den Bereich Kahlertstraße / Ahornallee

Mit dem neuen Baugebiet östlich der Ahornallee wird sich die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner im Bereich Kahlertstraße / Ahornallee weiter deutlich erhöhen. Die einzige Einkaufsmöglichkeit in diesem Viertel ist bisher die Nahversorgerfiliale an der Kahlertstraße in der Nähe des Nordbades. Deutlich weiter entfernt liegen zwei weitere Nahversorger an der Brockhäger Straße und in Blankenhagen. Eine Erweiterung des Nahversorgernetzes in diesem Bereich erscheint angesichts dieser Versorgungslage dringend erforderlich.
„Aus diesem Grunde sollte die Verwaltung neue Standorte zur Verbesserung der Infrastruktur und die Verträglichkeit dieser Standorte mit dem Gütersloher Einzelhandelskonzept prüfen", mit diesen Worten erläuterte der planungspolitische Sprecher Dr. Thomas Krümpelmann den entsprechenden SPD-Prüfantrag an den Planungsausschuss.
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Meldung:

Gütersloh, 19. Mai 2017

Fragen zu dem geplanten Alkoholverbot im Park an der Weberei

SPD-Anfrage im Hauptausschuss
Zu dem von der Verwaltung geplanten Alkoholverbot im Park an der Weberei stellt die SPD-Fraktion folgende Fragen in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses:

1. Welche Vorstellungen hat die Verwaltung bezüglich eines möglichen neuen Aufenthaltsortes für die Menschen, die von einem Alkoholverbot im Park nahe der Weberei betroffen sein werden?
2. Welche anderen Aufenthaltsorte sind überhaupt denkbar?
3. Hat die Verwaltung schon Kontakt zu den Betroffenen aufgenommen, um gemeinsam über alternative Aufenthaltsorte zu beraten?
4. Hat die Stadt ein Konzept wie in Duisburg zum Umgang mit den Betroffenen?


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Pressemitteilung:

Gütersloh, 18. Mai 2017

SPD-Fraktion kritisiert die Pläne der Firma Amprion

Amprion Pläne für die Stromtrasse zwischen Hesseln und Gütersloh
Am Donnerstag dem 18. Mai stellte die Firma Amprion praktisch unter Ausschluss der betroffenen Bürgerinnen und Bürger ihre Pläne für den Ausbau der Stromtrasse zwischen Hesseln und Gütersloh vor. „Wir halten das Vorgehen von Amprion, die betroffenen Bürgerinnen und Bürger nicht direkt zu informieren, obwohl diese sich immer zu Gesprächen bereit erklärt haben, für völlig unangemessen“, sagte der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Thomas Ostermann.
„Weiterhin sind wir sehr enttäuscht darüber, dass Amprion die Möglichkeit, die Trasse auch unter der Erde zu verlegen, gar nicht in Erwägung zieht. Dabei hat die Bundesregierung diese Möglichkeit extra geschaffen, um den Bau der benötigten Stromleitungen bürger- und umweltfreundlich zu gestalten.“
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Pressemitteilung:

Gütersloh, 28. April 2017

Die geplante Erweiterung von Nobilia im Gewerbegebiet Hüttenbrink ist zu begrüßen

"Die Ankündigung der Firma Nobilia, für betriebliche Erweiterungen einen großen Teil der Flächen des Gewerbegebietes Hüttenbrink nutzen zu wollen, ist aus Gütersloher Sicht eindeutig zu begrüßen. Diese Pläne des Unternehmens werden Gütersloh als Wirtschaftsstandort weiter stärken." Mit einer klaren positiven Aussage reagierte der planungspolische Sprecher der SPD- Fraktion, Dr. Thomas Krümpelmann auf die Planungen der Firma Nobila für eine Produktionserweiterung in dem neuen Gewerbegebiet Hüttenbrink der Stadt Gütersloh.
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Pressemitteilung:

Gütersloh, 14. Februar 2017

Finanzierung der Trägeranteile der kirchlichen und freien Träger von Kindertageseinrichtungen in Gütersloh - SPD Antrag im JHA

SPD Antrag im JHA
"Im Gegensatz zu vielen andere Kommunen in OWL, in denen der Trägeranteil der kirchlichen und freien Träger von Kitas zu 100 Prozent übernommen wird, finanziert die Stadt Gütersloh nur die Hälfte dieses Trägeranteils, so dass für die kirchlichen und freien Träger von Kindertageseinrichtungen in Gütersloh eine zusätzliche finanzielle Belastung entsteht. Diese finanzielle Belastung durch den Trägeranteil hat in der jüngsten Zeit mehrfach dazu geführt, dass sich freie Träger bei der Vergabe der Trägerschaft für neue Kitas in Gütersloh nicht mehr beworben haben. Wir als SPD werden in der nächsten JHA- Sitzung einen Antrag zu der Finanzierung der Trägeranteile in Gütersloh einbringen mit dem Ziel, dass auch die Stadt Gütersloh die Trägeranteile der kirchlichen und freien Träger von Kitas vollständig übernimmt." Mit diesen Worten erläuterte der jugendpolitische Sprecher der SPD- Fraktion, Volker Richter, den SPD- Antrag.
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Pressemitteilung:

Gütersloh, 30. Januar 2017
Haushaltsberatungen 2017

Fortführung der Schulsozialarbeit bis 2021 sicherstellen

Gemeinsamer Antrag von SPD und BfGT im Bildungsausschuss
"Die Schulsozialarbeit ist zu einer wichtigen Ergänzung und Weiterentwicklung der Gütersloher Schullandschaft geworden. Da die Schulsozialarbeit von ihrem Selbstverständnis und ihrem Arbeitsauftrag her eindeutig ein Angebot der Jugendhilfe an den Schulen ist, sollte ihre Fortführung nicht an die Förderfristen des Landes bis 2018 sondern mit dem Zeitraum des Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Gütersloh 2016 - 2021 verbunden werden. Die erforderlichen finanziellen Mittel sollte die Stadt deshalb bis 2021 zur Verfügung stellen und dabei Fördermittel von Land oder Bund für die Schulsozialarbeit vorrangig einsetzen." Mit diesen Worten erläuterte Volker Richter als jugendpolitischer Sprecher der SPD- Fraktion den Kontext für den gemeinsamen Antrag von SPD und BfGT im Bildungsausschuss.
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Pressemitteilung:

Gütersloh, 12. Januar 2017

Die Mitwirkung und Teilhabe des Behindertenbeirates ist Ernst zu nehmen

SPD- Antrag zur Satzung über die Wahrnehmung der Belange von Menschen mit Behinderung
"Die Mitwirkung und Teilhabe der Beiräte des Rates des Stadt Gütersloh, zu denen auch der Behindertenbeirat gehört, ist Ernst zu nehmen. Eine bloße Verlagerung von Diskussionsprozessen in diese Beteiligungsgremien ohne entsprechend weit reichende Einflussmöglichkeiten - im Rahmen gesetzlicher Regelungen - auf den Rat oder seine Ausschüsse reicht für eine wirksame Beteiligung nicht aus, daher sind diesen Beteiligungsgremien angemessene Rechte der Mitwirkung und Teilhabe über eine Satzung einzuräumen", mit diesen Worten erläutere die SPD- Stadtverbandsvorsitzende und Landtagskandidatin Susanne Kohlmeyer den Antrag der SPD- Fraktion im Ausschuss für Soziales, Familien und Senioren.
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Meldung:

17. September 2016

SPD nominiert Elvan Korkmaz für die Bundestagswahl 2017

Die SPD zieht im Wahlkreis 131 (Gütersloh I) mit Elvan Korkmaz als neuer Direktkandidatin in die Bundestagswahl 2017. Von 86 Delegierten der Wahlkreiskonferenz gaben ihr am Samstagmorgen im Gütersloher Parkhotel 84 ihre Stimme. Das Wahlgebiet umfasst den Kreis Gütersloh ohne Schloß Holte-Stukenbrock und Werther.
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